Heute ist Valentinstag

Publiziert am 14. Februar 2025 von CDU Bad Oldesloe

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Unser Wahlkampfteam im Einsatz für Melanie Bernstein

Publiziert am 12. Februar 2025 von CDU Bad Oldesloe

Unser freundliches Team steht Ihnen auch noch an den nächsten beiden Samstagen gern für Gespräche bereit. Besuchen Sie uns einfach mal.

 

Unser Fraktionsvorsitzender Jörn Lucas hat auch die passende Mütze zum Pullover und den Wahlkampffarben unserer Wahlkreiskandidatin Melanie Bernstein im Wahlkreis 8.                    (Alle Fotos CDU Bad Oldesloe).

 

 

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>>> Politiker und Parteien haben das Wort: Die Macht der Demokratie sinnvoll nutzen und zur Wahl gehen!

Publiziert am 4. Februar 2025 von CDU Bad Oldesloe

Pressemitteilung der CDU Bad Oldesloe   04.02.2025

Mein Leben in Demokratie, Freiheit und Sicherheit

Katja Claus, CDU-Fraktion Bad Oldesloe   Foto: CDU

Geht es Ihnen wie mir? Mein Leben in Demokratie, Freiheit und Sicherheit war für mich so selbstverständlich, wie der tägliche Sonnenauf- und untergang.

Und jetzt? Während die Menschen in der Ukraine ihre – und indirekt auch unsere – Freiheit unter Raketenbeschuss und Lebensgefahr verteidigen, versuchten hier vielerorts verschiedenste Grüppchen an Silvester nicht nur viel Lärm, sondern auch gravierenden Schaden zu verursachen, um dies als Ausdruck ihrer „Freiheit“ zu feiern. Es wird sprachlich und körperlich gerempelt, geprügelt, getreten. Rettungsdienste werden in Ausübung ihrer Arbeit angegriffen und immer häufiger scheinen Polizistinnen und Polizisten vorsätzlich das Ziel von Gewalt zu sein.

Ehrlich gesagt, ist es mir völlig egal, ob rechte oder linke Populisten oder Menschen mit und ohne Migrationshintergrund unsere Sicherheit bedrohen und unsere Freiheit beschneiden wollen. Es gibt schlichtweg keine „gute“ oder „richtige“ Haltung, wenn uns aus dieser Gefahr droht. Aber es reicht eben auch nicht, andere Meinungen als „falsch“ laut zu ächten, sich dabei in seinem Kleidchen der moralischen Korrektheit zu gefallen, jede politische Fehlentscheidung mit Subventionen aufzufangen und gleichzeitig keine Lösung anzubieten oder wenigstens mittragen zu wollen. Lösungen jedoch brauchen unser Land, unsere Kommunen – und insbesondere wir als Gesellschaft – unbedingt und schnell. Ein „Weiter so!“ wird scheitern!

Lassen Sie uns für ein friedliches Zusammenleben in Wohlstand gemeinsam die erforderlichen und angemessenen Grenzen setzen. Lassen Sie uns mit Rückgrat und Respekt diese schwierige Zeit meistern und stärken Sie – von Polizei bis Politik  – alle Menschen, die sich für uns und unser Miteinander einsetzen. Besinnen Sie sich auf die Frage, was und wen es braucht, um eine gute, sinnvolle Veränderung auf den Weg zu bringen und darauf, dass Populisten Ihnen nichts davon anbieten werden. Nutzen Sie Ihre Macht, die Sie nur dank unserer Demokratie besitzen: Gehen Sie wählen und wählen Sie verantwortungsvoll!

Es grüßt Sie herzlich

Katja Claus

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Freiheit oder gute und schlechte Meinung

Publiziert am 17. Januar 2025 von CDU Bad Oldesloe

Beitrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jörn Lucas   17.01.2025

Freiheit oder gute und schlechte Meinung
Jörn Lucas, CDU-Fraktionsvorsitzender  Foto: CDU
Da ist sie wieder, die emotional geführte Debatte, die primär von einem „Du hast eine schlechte Meinung zu diesem Thema“ gepägt ist.
Wir erleben es immer häufiger, sobald eine bestimmte politische Klientel sich zu einem Thema geäußert hat:
Wenn man gegen die Begrünung einer Schulwand von ein paar wenigen Quadratmetern spricht, ist man am Klimawandel in der Welt im Allgemeinen und an der Überhitzung des Schulgeländes in Bad Oldesloe im Besonderen schuld.
Da spielt es keine Rolle, ob man aus Kostengründen dagegen ist, oder – wie in meinem Fall – diese Fläche als variable Fläche für Kunstprojekte, politische Meinunsgäußerungen der Schülerschaft oder ganz einfach als Verfügungsfläche der nächsten Generationen sieht.
Ganz konkret wurde mir unterstellt, dies sei nur ein vorgeschobener Grund und in der Diskussion wurde eine schwarz-weiß-Debatte „Geiz versus Klimawandel“ geführt. Und mit diesen Quadratmetern nicht einen Beitrag gegen den Klimawandel zu leisten, ist einfach eine schlechte Meinung!
Bäume zu roden, um dort ein Windrad zu bauen, ist jedoch ein gutes Vorhaben. Dafür zu sein ist eine gute Meinung. Dass das Roden eines Baumes aber der CO2-Bilanz nicht förderlich ist, wird verschwiegen.
Eine ähnliche schwarz-weiß-Sicht begegnet uns derzeit bei der Feuerwerksdebatte. Nur wer für das totale Verbot von individuellem Feuerwerk ist, hat eine gute Meinung. Wer mit den Menschen sprechen möchte, für die das alljährliche Feuerwerk zu Silvester ein ersehnter Höhepunkt des Jahres ist, wird argwöhnisch beäugt und wer sich gar als Freund eines individuellen Feuerwerks outet, der wird nicht nur argwöhnisch beäugt, dem wird schon bevor er nur etwas sagen kann, ein unmoralisches und schlechtes Sozialverhalten vorgeworfen. Ihm sei das Leiden der Tiere egal, er würde sich nicht an die vorgeschriebenen Regeln halten und noch vieles mehr.
Dabei gibt es Argumente, die die Freunde des individuellen Feuerwerks nennen können: Freude daran zu haben, halte ich beispielsweise für legitim. Menschen in dem sehr eingeschränkten Zeitfenster am 31.12. und am 1.1. zum Jahreswechsel diese Freude zuzugestehen, halte ich für einen Akt der Toleranz. Das wichtigste ist jedoch: Ich möchte, dass Menschen auch aussprechen können, dass Ihnen ein individuelles Feuerwerk wichtig ist, ohne eine moralische Keule übergezogen zu bekommen. Ihre Meinung ist in den letzten Wochen zu kurz gekommen. Wenn Sie sich nicht äußern, weil sie die moralische Keule fürchten, ist es schlecht. Wenn Sie sich nicht äußern, weil sie sich insgesamt nicht beteiligen wollen, noch schlechter. 
Unsere Gesellschaft teilt sich nicht in Menschen auf, die eine gute oder eine schlechte Meinung haben. Sie teilt sich in Menschen auf, die es ertragen können, wenn andere Menschen etwas tun, was Ihnen nicht gefällt. Wenn sich das in den Grenzen des Erlaubten hält, dann ist es genau das, was die Mütter und Väter des Grundgesetzes mit dem Grundrecht der Freiheit meinten. Exponiert, gleich nach dem Grundrecht der Menschenwürde, steht dort im Artikel 2: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. 
Es kann nicht jeder machen was er will. Er muss auf Andere, die Rechtsordnung und die Sitte Rücksicht nehmen. Aber das ist keine Einbahnstraße. Das gilt immer für beide Seiten. 
Deshalb bin ich sehr dafür, über individuelles Feuerwerk ohne vorherige Festlegung auf ein bestimmtes Ergebnis zu sprechen. Wenn ich persönlich heute eine Entscheidung zu treffen hätte, wäre ich sehr eindeutig gegen eine über die bestehenden Einschränkungen hinausgehendes Verbot des indidviduellen Feuerwerks. 
Aber wir haben das Gespräch darüber ja noch gar nicht geführt. 
 
Jörn Lucas

 

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>>> Politiker und Parteien haben das Wort: Was wir brauchen, ist ein neuer Aufbruch

Publiziert am 30. Dezember 2024 von CDU Bad Oldesloe

Pressemitteilung der CDU Bad Oldesloe   30.12.2024

Was wir brauchen, ist ein neuer Aufbruch!

Melanie Bernstein, MdB    Foto: CDU

Unser Land ist in einer Lage, die so schwierig ist, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Wegbrechende Industrie, kein Wirtschaftswachstum, steigende Preise, die Bedrohung unserer Sicherheit. Eine immer mehr unter Druck stehende Landwirtschaft. Unkontrollierte Migration bedroht den gesellschaftlichen Zusammenhalt und damit unsere Demokratie insgesamt.

In den vergangenen drei Jahren ist unser Land „unter Wert“ regiert worden. Immer mehr Unternehmen geben auf, gegängelt von immer neuen Belastungen, hohen Energiepreisen und Bürokratie. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, brauchen wir mutige und entschlossene politische Führung. Unsere Unternehmen brauchen eine Wende. Bürokratieabbau, schnellere Genehmigungsverfahren und eine verlässliche Energiepolitik sind entscheidend, um Deutschland wieder attraktiv zu machen.

Wir brauchen keinen Schuldenstaat, sondern einen politischen Kurswechsel, der die Probleme an der Wurzel anpackt. Kurz: wir müssen jenen das Leben leichter machen, die hart arbeiten und damit auch den Spielraum ermöglichen, denen zu helfen, die das nicht aus eigener Kraft können.

Deutschland ist bedroht, von innen und von außen. Wir brauchen entschlossenes Handeln: konsequente Strafverfolgung, Abschiebung ausländischer Straftäter, Stärkung der Nachrichtendienste zur Verhinderung terroristischer Straftaten. Wir brauchen eine starke Bundeswehr, die jeden potentiellen Aggressor glaubwürdig abschrecken kann. Das beinhaltet ausdrücklich einen starken militärischen Heimatschutz, um unsere kritische Infrastruktur vor Angriffen zu sichern.

Ich wünsche mir eine gute Zukunft für meine Kinder, eine lebenswerte Umgebung mit funktionierender Infrastruktur. Ohne Sorgen um unsere Sicherheit. Ich wünsche mir, dass wir unseren Kindern ein Zukunftsversprechen geben können, ohne die Angst, dass sie unsere Schulden bezahlen müssen. Für unsere Eltern, dass sie in Würde ihren Lebensabend verbringen können, ohne die Sorge, sich Arzt und Pflege nicht mehr leisten können. Soziale Sicherheit haben wir aber nur, wenn die Wertschöpfung stimmt. Dafür brauchen wir ein Sofortprogramm, um unsere Wirtschaft wieder anzukurbeln. Wir müssen es den Menschen ermöglichen, von ihrer Arbeit gut und in Würde leben zu können. Wir brauchen einen neuen Aufbruch!

Melanie Bernstein,  MdB

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