#KurSHalten bei der Sicherheit in Schleswig-Holstein – Onlinegespräch mit Tim Brockmann

Pressemitteilung des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe   15.04.2022#KurSHalten bei der Sicherheit in Schleswig-Holstein  – Onlinegespräch mit dem Sicherheitspolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tim Brockmann am 22.05.2022

Ein sicheres Leben in Freiheit ist Grundlage für unsere Demokratie. Sicherheit bedeutet, dass alles Notwendige getan wird, um die in Schleswig-Holstein lebenden Menschen zu schützen.

Ziel ist es auch in Zukunft dafür zu sorgen, dass sich die Menschen in Schleswig-Holstein auf einen bürgernahen und konsequenten Rechtsstaat verlassen können. Das garantieren uns unsere Polizei, unsere Justiz, unser Verfassungsschutz, unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere kommunalen Ordnungsdienste sowie unsere vielen Engagierten in den Feuerwehren, Rettungs- und Katastrophenschutzdiensten. Ihnen gilt unser Respekt und unsere Anerkennung. Sie können sich auf unsere Unterstützung verlassen.

Sicherheit und Freiheit sind staatliche Grundversprechen, die sich gegenseitig bedingen. Ohne Sicherheit ist für uns keine Freiheit denkbar. Ob zu Hause, unterwegs auf Straßen, in der Stadt oder auf dem Land, bei Tag und Nacht, analog und digital – die Polizei ist an der Seite der Menschen und des Rechtsstaates und sorgt für unsere Sicherheit.

Eine Bürgerpolizei muss auf dem Land und in der Stadt bei Tag und Nacht erreichbar und sichtbar sein. Wir haben unsere Polizei für diese Aufgaben gestärkt. Wir haben nicht nur viele kleine Polizeidienststellen vor einer Schließung bewahrt, sondern auch Polizeidienststellen wieder eröffnet. Gleichzeitig haben wir die Polizei – wie seit Jahrzehnten nicht mehr geschehen – mit mehr als 750 neuen Polizistinnen und Polizisten gestärkt.

Zum Themenkomplex Sicherheit wird in einem Online-Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und sicherheitspolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Tim Brockmann, am Freitag den 22.04.2022 ab 19.00 Uhr genau über diesen eingeschlagenen Weg gesprochen. Der Zugang zu dem Online-Gespräch erfolgt über einen Link, der am Tag vor der Veranstaltung im Internetauftritte der CDU Bad Oldesloe zu finden ist. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

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Stormarner Wochenschau: Die Folgen der andauernden Pandemie

Stormarner Tageblatt  16.04.2022

Die Folgen der andauernden Pandemie

Karikatur: Megi Balzer
Karikatur: Megi Balzer

Guido Behsen, Patrick Niemeier

S.O.S. im Freibad
Die Frage stellt sich in diesen Tagen öfter und eindringlicher denn je: Worüber jammern wir eigentlich? Angesichts des Schreckens, den Russlands Diktator Wladimir Putin über die Ukraine gebracht hat, erscheinen die meisten unserer Sorgen als Luxusprobleme. Dennoch darf und muss es bedauert werden, dass eine gerade für Kinder besonders unbeschwerte Zeit in diesem Jahr unter schwierigen Vorzeichen steht: Die Freibadsaison wird in Bargteheide deutlich teurer, in Trittau ist sie noch nicht einmal sicher. Da könnte es sogar bei Trockenübungen bleiben, wie es unsere Karikaturistin mit spitzer Feder zu Papier gebracht hat.
Die Gründe sind wiederum bei den alles überschattenden Stichworten zu suchen. Im Zuge der Corona-Pandemie hat sich im Freizeit- und Gastronomiegewerbe viel Personal notgedrungen verabschiedet. Personal, das nun händeringend gesucht wird. Und da steht eine zeitlich befristete Stelle im Schichtdienst und mit Arbeitszeiten an Feiertagen und am Wochenende im Trittauer Schönaubad nicht eben hoch im Kurs.
In Bargteheide wiederum wurde in den vergangenen Jahren viel investiert, jetzt steigen die Energiepreise eklatant. Die Leidtragenden sind vor allem Kinder aus sozial schwächeren Familien, die sich eine Saisonkarte kaum noch leisten können. Der Kinderschutzbund Stormarn ruft nun zu Spenden auf, damit wenigstens der – in den Corona-Jahren ausgefallene – Schwimmunterricht ermöglichtwerden kann, unter anderem für aus der Ukraine geflüchtete Mädchen und Jungen. Ein Jammer.

Vorsicht trifft Ignoranz
Die Maßnahmen-Kritiker jubeln und die Corona-Leugner fühlen sich zum Teil nach zwei Jahren Pandemie bestätigt – da trotz hoher Infektionszahlen – wohlgemerkt mit der Omikron-Mutation – die Lockerungen durchgezogen werden. Das Fazit: Es kann ja alles doch gar nicht so schlimm gewesen sein. Dass es eher an denen liegt, die sich haben impfen lassen, dass die Lockerungen überhaupt möglich sind, kommt natürlich als Fakt nicht gut an bei denen, die seit zwei Jahren glauben, dass ihr Geschwurbel irgendwas erreicht habe. Aber gut, wir haben in zwei Jahren auch gelernt, dass die Intelligenz, die Medienkompetenz einiger Mitmenschen ein klein wenig überund die Wissenschaftsfeindlichkeit und Faktenallergie unterschätzt wurde, bevor uns die Pandemie eines Besseren belehrte.
Nun geht es aber weiter. Denn die Folgen der Pandemie – oder zum Teil der ergriffenen und zum Teil umstrittenen Maßnahmen – sind durchaus tiefgreifend. So kommt es dazu, dass manche Menschen, die in ihrem Umfeld oder am eigenen Leib Erfahrungen mit dem Virus gemacht haben – oder sich einfach ein wenig mit Fakten auseinandergesetzt haben ( da haben wir es wieder ) – noch auf freiwilliges Tragen der Masken setzen und sich dafür in Supermärkten zum Teil krude Diskussionen aufhalsen, wenn sich der Nachbar in der Kassenschlange ironischerweise eher von jemandem mit Mundschutz als umgekehrt „bedroht“ fühlt.
Doch es wird noch kruder. Die Veranstaltungsbranche hat stark gelitten. Manche Events müssen daher aus finanziellen Gründen oder weil die Pandemie eben doch nicht vorbei ist, nochmal verschoben werden. Die Organisatoren, die so handeln aus Rücksicht auf Mitarbeiter, Besucher und Mitwirkende oder es sich einfach nicht leisten können, werden jetzt zum Teil in sozialen Medien als „Feiglinge“ beschimpft.

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Machtwechsel bei Stormarner Schützen

Stormarner Tageblatt  16.04.2022

Mario Wagner übernimmt das Amt von Rolf-Peter Fröhlich / Neuer Kreisvorsitzender kommt aus Brunsbek

Vorsitzender Mario Wagner (3. von rechts) und die weiteren Kreisvorstandsmitglieder (von links): Birgit Roden, Sascha zum Hagen, Bärbel Zock, Nicole Behrens und Bodo Weber. Nicht im Bild: Thomas Hansen.  Kreisschützenverband Stormarn
Vorsitzender Mario Wagner (3. von rechts) und die weiteren Kreisvorstandsmitglieder (von links): Birgit Roden, Sascha zum Hagen, Bärbel Zock, Nicole Behrens und Bodo Weber. Nicht im Bild: Thomas Hansen. Kreisschützenverband Stormarn

Guido Behsen

Auf dem Kreisschützentag in Ahrensburg gab es einen Wechsel an der Spitze. Nach 14 Jahren als Kreisvorsitzender trat Rolf-Peter Fröhlich (kleines Foto) aus Bargteheide nicht wieder an. Auf ihn folgt der bisherige stellvertretende Kreisvorsitzende Mario Wagner. Der Brunsbeker wurde einstimmig von den anwesenden Delegierten gewählt.
Mario Wagner ist 1989 als Jugendlicher durch seinen Vater Hans-Heinrich Wagner zum Schießsport gekommen. Nur zwei Jahre nach seinem Eintritt wurde er Jungschützenkönig und 2014 Schützenkönig. Wagner, der im öffentlichen Dienst bei der Gemeinde Barsbüttel arbeitet, engagiert sich seit mehr 30 Jahren zudem bei der Freiwilligen Feuerwehr.
Als neuer Kreisvorsitzender hat er sich eine gute Zusammenarbeit mit den Vereinen und die Jugendförderung auf die Fahnen geschrieben. „Des weiteren möchte ich das Bindeglied zwischen dem Kreisschützenverband und dem Norddeutschen Schützenbund sein“, sagte Wagner.

Insgesamt 20 Wahlen nach der zweijährigen Corona-Pandemie-Pause
Wiedergewählt wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende Bodo Weber aus Trittau, ebenfalls einstimmig. Der neue zweite stellvertretende Kreisvorsitzende Thomas Hansen hat schon Erfahrung auf diesem Posten: Der Elmenhorster war bereits von 2010 bis 2018 Vize.
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie, die in den vergangenen zwei Jahren keine Veranstaltungen zugelassen hatte, standen insgesamt 20 Wahlen an. Dabei wurde Heinz Grube aus Sprenge neu in den Ehrenrat aufgenommen. Zur neuen Seniorenobfrau wurde Melanie Schnauer von der Bürgerschützengilde Bad Oldesloe gewählt.

32 Stimmen für die neue Kreissportleiterin Nicole Behrens
Da die langjährige Kreissportleiterin Petra Kühn (Sprenge) ihren Posten zuletzt aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben konnte, war Nicole Behrens aus Elmenhorst bereits im Oktober 2021 als kommissarische Kreissportleiterin eingesetzt worden. Auf dem Kreisschützentag wurde sie jetzt einstimmig gewählt. In geheimer Wahl setzte sich zudem die amtierende Kreisschriftführerin Birgit Roden (Redderschmiede) mit 32 zu 11 Stimmen gegen Torsten Frehe (Bargteheide) durch.. Margrit Kunde (Redderschmiede) trat nach 38 Jahren im Kreisvorstand nicht wieder an. „Es waren zum Teil sehr arbeitsintensive, aber schöne Jahre. Jetzt ist es an der Zeit, dass mal Jüngere das Ruder übernehmen“, so die scheidende Kreispressewartin, für die sich aber zunächst keine Nachfolgerin fand.
Zum Schluss gab Mario Wagner noch einige Termine bekannt. So findet das Schützenfest in Elmenhorst am 23. Juli statt.

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1630 Geflüchtete aus der Ukraine in Stormarn registriert

Stormarner Tageblatt  16.04.2022

Aktuell ist die Flüchtlingslage im Kreis laut den Behörden relativ ruhig und gut im Griff

Benötigt Unterstützung: die Ausländerbehörde des Kreises Stormarn am Bahnhof in Bad Oldesloe.  nie
Benötigt Unterstützung: die Ausländerbehörde des Kreises Stormarn am Bahnhof in Bad Oldesloe. nie

Bad Oldelsoe Während in ihrer Heimat noch immer Bomben fallen und Raketen in Städten und Siedlungen einschlagen, haben sich bisher 1630 Menschen aus den Kriegsgebieten in der Ukraine in Stormarn in Sicherheit bringen können.
„Aktuell kommen auch gerade nicht mehr viele hinzu“, wie Andreas Rehberg, Fachbereichsleiter Sicherheit und Gefahrenabwehr beim Kreis, berichten kann. „Die Aufnahmeeinrichtungen des Kreises sind bis auf ein paar einzelne Flüchtlinge komplett leer“, beschreibt er die Situation. „Es ist relativ ruhig“, fügt er an.

Aktuell kommen kaum weitere Geflüchtete nach Stormarn
Landesweit zeige sich in vielen Orten ein ähnliches Bild. „Die Kapazitäten dieser Einrichtungen der Kreise in Schleswig-Holstein werden aktuell im Schnitt zu 30 Prozent genutzt“, sagt er. Da die Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes noch über freie Plätze verfügen, rechne er auch nicht damit, dass in den nächsten Tagen die Zahl der neu in Stormarn ankommenden Geflüchteten deutlich steigen werde.
Die Einrichtungen im Kreis sind derweil von Ehrenamtlern an hauptamtliche Mitarbeiter von Hilfsorganisationen übergeben worden. Das habe reibungslos funktioniert.
Die 1630 registrierten Geflüchteten konnten in den Städten und Gemeinden in entsprechenden Unterkünften der Kommunen oder in privaten Wohnungen untergebracht werden.
Doch auch wenn die beschriebene Lage in den Aufnahmeeinrichtungen in Ahrensburg (Kreissporthalle) und Bad Oldesloe (Katastrophenschutzzentrum) relativ ruhig sei, bedeute das nicht, dass es nicht hinter den Kulissen sehr viel zu tun gebe. „Zusätzlich zu den normalen Terminen konnten wir in der Ausländerbehörde bereits 240 Termine für Ukrainer anbieten, die ihre Anträge auf Aufenthaltstitel und ähnliche Dinge eingereicht haben“, sagt Rehberg. Andererseits sehe man in Relation zu den 1630 Registrierten, dass uns „das auch so schon noch monatelang beschäftigen wird.“
Viele Ukrainer hätten ein Interesse an schnellen Regelungen ihres Aufenthalts, damit sie in Stormarn – beziehungsweise generell in Deutschland – arbeiten können. Auch Arbeitgeber seien zum Teil interessiert daran, schnelle Lösungen zu finden. „Wir versuchen das dann zu bündeln und auch gesammelte Termine anzubieten, damit das schneller im Sinne aller Beteiligten gehen kann“, sagt Rehberg.

Ausländerbehörde in Stormarn sucht dringend Mitarbeiter
Immer sei das aber halt nicht möglich. Dringend suche man für den Bereich der Ausländerbehörde auch mehr Mitarbeiter, die allerdings eine entsprechende Verwaltungsausbildung haben sollten. „Unterstützung ist dort tatsächlich dringend notwendig“, weiß der Fachbereichsleiter. Insgesamt wurde im März geschätzt, dass rund 3000 Ukrainer nach Stormarn kommen werden. Damals war man davon ausgegangen, dass Deutschland ungefähr eine Million Geflüchtete aufnehmen werde.
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Stormarn um 12 Uhr

Stormarner Tageblatt  14.04.2022

Volker Stolten
Volker Stolten

Bad Oldesloe Auch ein schöner Rücken kann entzücken oder besser gesagt: Auch eine Rückansicht hat seine Reize. Nur wenige Meter von der Oldesloer Fußgängerzone entfernt steht die alte Kornwassermühle mit dem ehemaligen Salinenrad, über das man auf der Infotafel Näheres erfahren kann. Genauso über den Salzpfad, der sich durch Oldesloe schlängelt. Auf insgesamt sieben Standtafeln – fünf im Kurpark und zwei in der Innenstadt – sind die wichtigsten Stationen der Oldesloer Badgeschichte ausführlich nachzulesen.
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