Archiv der Kategorie: Beiträge

Claus Christian Claussen, Justizminister Schleswig Holstein    Foto: CDU

Das war ein gutes Gespräch mit Landesjustitzminister Claus Christian Claussen am 23.04.2021. Die CDU Bad Oldesloe hatte zu einem Online-Gespräch unter dem Titel „Corona-Frust und Freiheitslust“ über Presse, Internetauftritt und Facebook eingeladen und Claus Christian Claussen hatte – auch als gewählter Wahlkreisabgeordneter zugesagt. Er erläuterte unter anderem die Zwickmühle in der die Politik in dem Spannungsfeld zwischen sich entwickelnden und oft ändernden wissenschaftlichen Erkenntnissen und Voraussagen einerseits, den politisch sinnvollen Maßnahmen und den verfassungsmäßigen Grundsätzen andererseits, steckte. Dabei hat sich der Schleswig-Holsteinische Weg als sinnvoll erwiesen. Besonders erwähnte er hier die isolierten Einzelmaßnahmen in Heide ganz am Anfang der Pandemie und Flensburg zu Beginn der zweiten Welle, die erfolgreich waren. Das habe gezeigt, dass regional begrenztes aber durchaus konsequentes Handeln eine erfolgreiche Strategie ist. Dabei muss bare auch unbedingt auf eine nur minimale Einschränkung der Freiheitsrechte geachtet werden. Es gelte die unbedingt Abwägung aller Rechte untereinander wobei keines der Rechte soweit überwiegen dürfe, das ein anderes Recht nicht mehr erkennbar wäre. Er fand auch deutliche Worte zur Notbremse des Infektionsschutzgesetzes die für Schleswig-Holstein nicht notwendig gewesen wäre.

Claussen nahm auch zu kritischen Fragen ausführlich Stellung und Stadtverbandsvorsitzender Feldmann beendete das Gespräch nach 1 3/4 Stunden obwohl eigentlich nur 1 Stunde geplant war.