Archiv des Autors: CDU Bad Oldesloe

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Wie geht es weiter mit dem Nachbarschaftstreff „Schanze“ am Oldesloer Schanzenbarg? Nachdem im nächsten Jahr die Förderungen auslaufen werden, entsteht beim betreuenden Verein ein großes Loch in der Kasse. Die Ev. Stiftung Alsterdorf zieht sich – wie geplant zurück – und ab jetzt muss der Verein das Projekt weiterführen. Wie das genau funktionieren soll, ist noch unklar.

Bernd Neppeßen vom Schanze-Verein erklärte im Bildungs- Sozial- und Kulturausschuss unlängst, dass die Arbeit eben nicht ehrenamtlich erfolgen könne. Wenn man im Endeffekt so diskutieren und argumentieren würde, wie beim Erle e.V. (wir berichteten), würde die Schanze wohl geschlossen werden müssen. „Dann ziehe ich mich zurück.“

Ein Problemviertel Die über 38 000 Euro, die die Stadt im Jahr investieren soll, seien sehr gut angelegt. „Ich garantiere ihnen auch, dass ich dafür sorge, dass wir weitere Fördermittel eingeworben bekommen. Dass ich das kann, wissen Sie durch mein langjähriges, erfolgreiches Engagement für Sport vor Ort“, so Neppeßen. Der Schanzenbarg sei ein eigener Stadtteil. Ein Problemviertel mit Brennpunkten und einer Arbeitslosigkeit von zehn Prozent. Es gebe da zwar keine brennenden Tonnen auf den Straßen und es sei kein Ghetto, das sei aber auch eine falsche Vorstellung, denn Armut sei leise und zeige sich nicht auf der Straße. Das Schanze-Projekt habe bisher schon die Menschen vor Ort zusammengebracht und einige hätten Aufgaben gefunden, die sonst kaum aus ihren Wohnungen gekommen seien. „Es ist ein Projekt, wie wir es uns für diese Stadt wünschen. Daher möchte ich darum bitten, dass wir die volle Summe übernehmen“, so Cornelia Steiner (Die Linke).  Weiterlesen...

Rüdiger Klaus Schwarz Es gibt Wochen, an deren Ende die passenden Worte zu finden, überaus schwer fällt. Am Sonntag zur Mittagszeit ist Robin L., 21 Jahre alt und obdachlos in Bad Oldesloe lebend, zu Tode gekommen. Getroffen von zwei Schüssen aus einer Polizeipistole – in der Schützenstraße.

Als wenn das alles nicht schon erschütternd genug wäre, offenbart sich im Nachgang Bedrückendes, das zum Nachdenken zwingt.

Während die Polizeidirektion Ratzeburg in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft in den Stunden nach dem Polizeieinsatz mit tödlichem Ausgang nicht gewillt ist, zu den Geschehnissen Konkretes mitzuteilen („Ja, es gab einen Schusswaffengebrauch …“, von einem Toten ist in dem Zweizeiler nicht die Rede!) und lapidar auf eine Stellungnahme am Folgetag vertröstet, folgt Stunden später aufgrund unserer Veröffentlichung die Kehrtwende: Die Polizeidirektion Lübeck fährt plötzlich mit vollem Geschirr am Tatort auf und beantwortet Medienanfragen. Ungeschickt, um es mal freundlich zu formulieren.

Das große Boulevard-Blatt mit den vier Buchstaben hat da bereits die Rollen unzweideutig verteilt („Polizist erschießt Messermann“). Nicht anders Torsten Gronau, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG). Er sieht sich am Dienstag veranlasst, den Sachverhalt so zu beurteilen: „Nach allen mir vorliegenden Informationen hat es sich sehr eindeutig um einen Fall der Notwehr gehandelt.“ Die Kollegen in Bad Oldesloe hätten mehrere Zwangsmittel wie Warnschuss oder Pfefferspray eingesetzt. Und wenn es dann trotzdem zu solch einer Situation komme, dass ein Beamter die Schusswaffe einsetzen müsse, um sein eigenes Leben zu schützen, dann sei das aus seiner Sicht nur folgerichtig. Ende seiner Erklärung.

„Der Polizeibeamte hat seine polizeiliche Pflicht getan“, äußert sich Jürgen Funk, Behördenleiter der Polizeidirektion Ratzeburg tags drauf. Alles andere als diese Stellungnahme hätte ja auch überrascht.

Über das Opfer ist in den Tagen nach den Todesschüssen viel bekannt geworden, über den Polizisten, der sich genötigt sah, die Schusswaffe zu gebrauchen, so gut wie nichts – außer Alter und Dienstgrad. Er wird psychologisch betreut, wie aus Polizeikreisen zu vernehmen ist. Ein Ermittlungsverfahren gegen ihn ist eingeleitet. Ein formaler Akt, der bei Schusswaffengebrauch mit Todesfolge so vorgesehen ist.

Es zeigt sich einmal mehr: Vorverurteilungen einerseits, Freisprüche andererseits sind wenig hilfreich. Im Gegenteil: Sie bringen im wahrsten Sinne des Wortes bekannte Vor-Urteile der jeweiligen Meinungsführer zum Ausdruck (siehe oben).

Die juristische Seite des Oldesloer Geschehnisses wird – wie man annehmen darf – über kurz oder lang zu einem Ende gebracht, die Akte geschlossen sein.  Weiterlesen...

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Die Landesregierung lobt jährlich Fördergelder für den Sportstättenbau aus und die Oldesloer Politiker hatten deutlichen Bedarf entdeckt. Doch voran geht es irgendwie nicht. „Es gibt seit 2009 ein Gutachten, aber so richtig umgesetzt wurde davon nichts. Wir wissen seit knapp zehn Jahren, dass wir was machen müssen, aber es passiert nichts, obwohl es jetzt Förderungen gibt?“, wandte sich der Vorsitzende des Bildungs- Sozial- und Kulturauschuss, Martin Niersberger (CDU), etwas ratlos an die Verwaltung: „Ich habe mich erkundigt und jedes Projekt, für das Zuschuss beantragt wurde, hat wohl die Chance, dass es auch gefördert wird.“

Zweifel an Förderung „Wir haben eine ganze Reihe kleinerer und struktureller Punkte des damaligen Gutachtens abgearbeitet. Es stimmt aber auch, dass wir in Sachen Sportstättenbau in den vergangenen Jahren nicht so viel gemacht haben“, antwortete Bürgermeister Jörg Lembke. Mit Verweis auf einen Artikel im Stormarner Tageblatt erklärte er, dass „ich in der Presse ja schon gesagt habe, dass ich mich für eine neue Drei-Feld-Turnhalle stark mache. Darüber sollten wir reden. Aber so ein Großprojekt geht nicht von heute auf morgen.“ Anita Klahn (FDP), die auch im Landesparlament sitzt, meldete Zweifel an, ob eine Drei-Feld-Turnhalle überhaupt gefördert werde. „Ich glaube, das bezieht sich nur auf Ein- und Zweifeldhallen“, merkte die Liberale an .

„Bei großen Projekten wären wir auch mit einer großen Summe mit dabei“, mahnte der Bürgermeister mit Blick auf den städtischen Haushalt. „Einig sind wir uns doch, dass wir in dem Bereich was machen wollen. Aber ich erinnere daran: Wenn wir einen Bau planen, werden andere Projekte erstmal hintenangestellt. Es wird auch nichts bringen, wenn Sie beschließen, dass wir zwei Planer mehr einstellen sollen, denn die findet man nicht so leicht“, so der Verwaltungschef. Ein Zuschuss könne aber erst beantragt werden, wenn die Planung stehe.

„Wir würden gerne die Bolzplätze in den Stadtteilen verbessern. Das entlastet auch den Kunstrasenplatz, wenn Kinder und Jugendlichen vor der Tür etwas Gutes und Attraktives vorfinden“, griff Jörn Lucas (CDU) einen Vorschlag auf, den Lembke selbst kürzlich geäußert hatte. Andere Fraktionen brachten ähnliche Projekte ins Spiel. Eine Ein-Feld-Sporthalle sei eine Möglichkeit, wenigstens etwas von der Förderung zu bekommen. Visionen eines kleinen, echten Fußballstadions mit Trainingsplätzen auf der grünen Wiese wie es zum Beispiel der SV Eichede besitzt oder einer Tribüne im Travestadion waren bereits von Seiten der Verwaltung Absagen erteilt worden. „Das gibt die sportliche Leistung der Oldesloer Fußballvereine beziehungsweise die Publikumsresonanz aktuell leider gar nicht her“, hatte Lembke im Gespräch mit dem Stormarner Tageblatt gesagt.  Weiterlesen...

Patrick Niemeier Bad Oldesloe Wie viele Radfahrer verunglückten 2017 in Bad Oldesloe? Sind sie besonders oft Unfallverursacher oder nur Unfallopfer? Gibt es besondere Unfallschwerpunkte? Diese und weitere ähnliche Fragen rund um die Thematik Radfahrer stellte der Oldesloer Hauptausschuss Michael Demski, dem Leiter des Oldesloer Polizeireviers.

2017 kam es zu 50 Unfällen, an denen Radfahrer beteiligt waren. Acht von ihnen wurden schwer verletzt, 38 leicht und nur vier Mal gingen die Unfälle ohne Verletzungen aus. „Wenn ein Radfahrer einen Unfall hat, verletzt er sich zumeist zumindest leicht. Das ist nicht ungewöhnlich“, so Demski. Ein Mal sei Trunkenheit im Spiel gewesen. Die Hälfte der Unfälle gingen auf das Konto der Radfahrer selbst. In 23 Fällen war ein Pkw der Verursacher, in zwei Fällen ein Lkw.

Person oder Autolack? „Wenn der Radfahrer schuld ist, geht es denn darum, dass das Unfallopfer eine Person ist oder um ein wenig Autolack?“, wollte Hartmut Jokisch (Grüne) wissen. „Tatsächlich ist es in den allermeisten Fällen der Autolack“, antwortete Demski. Eine ungewöhnlich hohe Gefährdung von Fußgängern durch Radler etwa im Innenstadtbereich sei ihm nicht bekannt. Allerdings – das müsse er einschränkend sagen – fehlen dazu konkrete Zahlen, denn Verwarnungen und Verwarngelder gehen nicht in die Statistik ein. „Oft bleibt es zunächst bei einem ermahnenden Gespräch, einer erzieherischen Ansprache. Ob das nachhaltig ist, das weiß man nicht. In vielen Fällen wohl leider nicht“, so Demski. Natürlich sei es so, dass ein nicht angepasstes Verhalten im Straßenverkehr auf beiden Seiten zu Unfällen führe. Hinzu komme es, dass manche Zweiradnutzer ihr Gefährt nicht zu 100 Prozent beherrschen. Es sei nicht so, dass die Radfahrer per se die Opfer von rücksichtslosen Autofahrern seien. „Sie sind der schwächere Verkehrsteilnehmer, daher öfter auch die, die bei dem Unfall verletzt werden, aber wie wir im Bereich der Unfallverursachung schon gesehen haben, haben sie an der Hälfte der Unfälle, an denen Radfahrer beteiligt sind, auch Schuld.“ Im Vergleich zu anderen Städten gebe es keine besondere Häufung von Unfällen.  Weiterlesen...