Bericht der CDU-Fraktion Bad Oldesloe 17.12.2024
Same procedure than every year, James
Jörn Lucas, CDU-Fraktionsvorsitzender Foto: CDUUnd täglich grüßt das Murmeltier. Pünktlich zur letzten Sitzungsrunde der Oldesloer Kommunalpolitik wird ein Antrag zur Einschränkung des Silvesterfeuerwerks gestellt, meist durch die Fraktion der Grünen. Jüngst in der Stadtverordnetenversammlung am 16.12.2024.
„Das ist mit Hinblick auf drei Aspekte nicht richtig,“ betont Fraktionsvorsitzender Jörn Lucas.
“ Erster Aspekt ist eine ausführliche und nicht unter Zeitdruck stehende Beratung. Wenn wir am 16.Dezember einen solchen Antrag beraten, dann findet das nur im Kreis der Stadtverordneten statt. Wir müssen das Themenfeld jedoch in einem weiteren Kreis diskutieren und deshalb früher damit beginnen. Ich möchte wissen, was unsere Beiräte zum Thema Silvesterfeuerwerk sagen. Was sagt der Kinder- und Jugendbeirat, was der Wirtschaftsbeirat, was der Seniorenbeirat und was sagt der Beirat für Menschne mit Behinderung? Wie ist die Haltung in den Fraktionen?
In der Stadtveordnetenversammlung ist nicht genügend Raum für eine solche Diskussion, dafür sind die Ausschüsse da.“ Außerdem müssten die Beiräte um eine Meinungsbildung gebeten werden. Konsequenterweise beantragte die CDU Fraktion deshalb, die Diskussion in den UEVA zu verweisen. Und dies mit Erfolg.
„Zweiter Aspekt ist die Umsetzung. In der letzten vollen Arbeitswoche im Jahr kann die Verwaltung einen noch so gut gemeinten Beschluss nicht mehr wirkungsvoll umsetzen,“ ergänzt Lucas. Plakate, Flyer, und sonstige Maßnahmen in den Medien sind nicht mehr produzierbar.
„Dritter Aspekt und kritischter Punkt ist jedoch der der Durchsetzung. Die Ordnungskräfte setzen schon jetzt die geltenden Einschränkungen des Feuerwerks nicht durch. Es ist schließlich nur am 31.12. – ab 18.00 Uhr bis 01.01. um 1:00 Uhr – erlaubt. Eine angeordnete Einschränkung wird daher nicht erfolgreich und auch nicht durchsetzbar sein.“
Die CDU setzt deshalb auf Aufklärung, Gespräch und eine Lösung im Konsens in einem ergebnisoffenen Verfahren.
Wir wünschen allen Bad Oldesloer Bürgern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein friedvolles und gesundes neues Jahr.
Jörn Lucas
