Europawahl in Bad Oldesloe am 09. Juni 2024, Bericht und Gesamtergebnis

Bericht des CDU-Stadtverbandes Bad Oldesloe 11.06.2024

Liebe aktiven Mitglieder der CDU Bad Oldesloe,

Niclas Herbst, CDU-Europaabgeordneter Foto: CDU

das Europäische Parlament ist gewählt und unser Spitzenkandidat, Niclas Herbst, wird wieder für die nächsten 5 Jahre Schleswig-Holstein im europäischen Parlament vertreten.

Außerdem hat die CDU wieder den Platz 1 übernommen und ist deutlich stärkste Partei im Norden.

Das ist eine gute Nachricht.

Ob man wirklich mit 30 % zufrieden sein kann, ist die andere Frage. Es hilft wenig, wenn man auf die traditionellen Mitbewerber schaut und einen respektablen Abstand zu uns sieht.

Unser Abstand zu einer eigenen Mehrheit ist ebenfalls beträchtlich und die Zeiten die schwarz-rot zu Recht die Bezeichnung große Koalition trug, sind nicht nur durch die Schwäche der SPD vorbei.

Dass schwarz-grün auch keine Jubelstürme hervorruft, lässt die Zahl der möglichen Partner immer kleiner werden. Über die FDP brauchen wir glaube ich derzeit gar nicht reden.

Wenn man sich die praktische politische Arbeit ansieht, kann man derzeit weder in Europa, noch im Bund oder im Land etwas anderes als CDU wählen. Keine andere Partei ist bereit sich allen Themenfeldern konstruktiv zu widmen und nach ideologiefreien Lösungen zu suchen.

Und in Bad Oldesloe?

In der gemeinsamen Sitzung von UEVA/WPA am vergangenen Donnerstag legten die Mitbewerber nach 6 Monaten Zeit zur Vorbereitung einer Beratung und Beschlussfassung der Stellplatzsatzung komplett neue Fragen und Anmerkungen vor, obwohl diese Anfang Mai der Verwaltung hätten gegeben werden sollen, damit diese Fragen in die Sitzungsvorlage eingebaut werden können. Ergebnis? Die in Bad Oldesloe beständig geübte Verschieberitis. 11 geschlagene Monate haben die Mitbewerber im vergangenen Jahr auf dem Frauenförderplan herumgebrütet, bevor es endlich zu einem Beschluss kommen konnte. Ähnlich lang wird es dauern, bis endlich eine Stellplatzsatzung beschlossen werden kann.

Die CDU Fraktion hat sich dagegen mehrfach, zuletzt zusammenfassend im April, in einer Sonderfraktionssitzung mit der Stellplatzsatzung befasst und vereinbarungsgemäß vor Anfang Mai unsere Fragen und Anmerkungen der Verwaltung übergeben. Vielen Dank an Jens Wieck und unsere Vertreter in den Ausschüssen für die engagierte Mitarbeit.

Auch in Bad Oldesloe ist nur die CDU bereit sich mit allen anstehenden Themen intensiv und ideologiefrei zu befassen. Das haben die Wähler erkannt. In allen Wahlbezirken hat die CDU die meisten Stimmen erhalten. Wäre gestern Kommunalwahl gewesen, hätten wir alle 14 Wahlkreise gewonnen.

Auch das eine gute Nachricht. Schöner wäre es, wenn das mit deutlich höheren Prozentzahlen geschehen würde.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten.

Zum Beispiel bei der nächstes Jahr anstehenden Bundestagswahl.

Kommen Sie am 17. Juni um 19.00 Uhr in die Weinwelt in der Hindenburgstraße und sprechen Sie mit unserer Bundestagsabgeordneten Melanie Bernstein darüber.